Allgemeine Geschäftsbedingungen | Verkauf | Erbringung von Dienstleistungen

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1. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage jeglicher Leistung der Firma

D&B Pharmadesign. Sie gelten ausschließlich und werden mit der Erteilung des Auftrages an D&B Pharmadesign durch den Auftraggeber anerkannt. Sie gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen und müssen nicht nochmal ausdrücklich vereinbart werden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Auftragnehmer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von D&B Pharmadesign maßgeblich.

2. VERTRAGSSCHLUSS UND INHALT DES VERTRAGES

Der Vertrag mit der D&B Pharmadesign kommt aufgrund des verbindlichen Angebotes der D&B Pharmadesign und dessen vorbehaltloser Annahme durch den Auftraggeber zustande. Gleiches gilt (so genannter konkludenter Vertragsschluss), sofern D&B Pharmadesign mit der Leistungserbringung beginnt und der Auftraggeber hiervon Kenntnis hat.

Ein vom Angebot abweichender Auftrag gilt als neues Angebot und bedarf zur Annahme der gesonderten schriftlichen Bestätigung der D&B Pharmadesign. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, d. h. nach Vertragsschluss vom Auftraggeber gegenüber der D&B Pharmadesign abzugeben sind, bedürfen ebenso der Schriftform wie alle Vereinbarungen, Ergänzungen, Änderungen und Nebenabsprachen.

3. BINDUNGSFRIST

D&B Pharmadesign hält sich an Preise und Bedingungen ihres Angebotes für 30 Tage ab Angebotsdatum gebunden, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde.

4. VERGÜTUNG UND ZAHLUNG

Alle Entgelte verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer ohne weitere Abzüge. Eine Zurückhaltung der Zahlung oder eine Aufrechnung mit Gegenansprüchen durch den Auftraggeber ist nur zulässig, wenn und soweit die geltend gemachten Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Die in den Angeboten enthaltenen Kostenrahmen und Stundenangaben beruhen auf Schätzungen und sind nicht verbindlich. Soweit erforderlich und erkennbar, wird D&B Pharmadesign den Auftraggeber über maßgebliche Änderungen unterrichten.

D&B Pharmadesign behält sich bei Dauerschuldverhältnissen sowie bei Leistungen, die später als 6 Wochen nach Vertragsschluss zu erbringen sind, das Recht vor, Verrechnungs- und Stundensätze zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen, zum Beispiel aufgrund von Tarifabschlüssen, eintreten, aber auch wegen gestiegenen Personal- und Materialaufwandes. Die Änderung ist auf Verlangen des Auftraggebers nachzuweisen. Ausgenommen sind Festpreisvereinbarungen.

5. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

D&B Pharmadesign stellt ihre Leistungen monatlich in Rechnung, sofern keine abweichende Regelung getroffen ist. Rechnungsbeträge sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Rechnungen gelten als anerkannt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 2 Wochen nach Rechnungsdatum schriftlich widerspricht.

D&B Pharmadesign ist mit Auftragserteilung berechtigt, vom Auftraggeber eine angemessene Anzahlung im Umfang einer geschätzten Monatsleistung zu fordern, die mit Rechnungsteilung sofort fällig ist.

Ab Verzugseintritt ist D&B Pharmadesign berechtigt, vom Auftraggeber die gesetzlichen Verzugszinsen zu erheben. Kann D&B Pharmadesign einen höheren Verzugsschaden nachweisen, kann dieser geltend gemacht werden. Der Auftraggeber ist berechtigt, nachzuweisen, dass D&B Pharmadesign als Folge des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

6. VERTRAGSKÜNDIGUNG / VERTRAGSSTRAFE

D&B Pharmadesign erhebt eine pauschale Vertragsstrafe bei vorzeitiger Kündigung eines Auftrages in Höhe von 5 % der Angebotssumme. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten. Die Pauschale lässt bereits entstandene Vergütungsansprüche von D&B Pharmadesign unberührt.

7.  VERTRAGSERFÜLLUNG, ABNAHME

Die Leistungen von D&B Pharmadesign gelten als erfüllt und abgenommen, sofern eine oder mehrere der folgenden Bedingungen gegeben sind:

  • die Arbeitsergebnisse wurden dem Auftraggeber übergeben und der Auftraggeber hat diese weiter verwertet oder abgeändert,
  • der Auftraggeber hat die Entgegennahme der Arbeitsergebnisse schriftlich und vorbehaltlos bestätigt,
  • der Auftraggeber hat auf schriftliche Mitteilung von D&B Pharmadesign über die Fertigstellung der Leistungen und der Übergabe der Arbeitsergebnisse binnen 14 Tagen keine schriftliche Rüge erhoben.

8.  ANNAHMEVERZUG

Das vereinbarte Entgelt ist auch dann zu entrichten, wenn der Auftraggeber in Annahmeverzug gerät, eine Mitwirkungshandlung unterlässt oder die vertragliche Leistung nicht nutzen kann, sofern dies nicht auf einen, von D&B Pharmadesign zu vertretenden Umstand zurückzuführen ist.

D&B Pharmadesign ist in diesem Falle nicht zur Nachleistung verpflichtet. D&B Pharmadesign muss sich jedoch den Wert desjenigen anrechnen lassen, was es in Folge des Unterbleibens der Dienstleistung erspart oder durch die anderweitige Verwendung der Arbeitskräfte betreffenden Mitarbeit erwirbt oder böswillig zu erwerben unterlässt.

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